IPfaith Insights

September 23, 2025

Folge 29-Zusammenfassung wesentlicher Entscheidungspunkte aus Patentüberprüfung- und Nichtigkeitsverfahren (2024): Teil Vier

Die Fortsetzung der Interpretation der "Zusammenfassung wesentlicher Entscheidungspunkte aus Patentüberprüfung- und Nichtigkeitsverfahren (2024)" konzentriert sich auch in dieser Folge weiterhin auf die Erfindungshöhe. Diese Serie hatinsgesamt acht Folgen; dies ist die vierte.

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September 01, 2025

Folge 28-Zusammenfassung wesentlicher Entscheidungspunkte aus Patentüberprüfung- und Nichtigkeitsverfahren (2024): Teil Drei

Fortsetzung der Interpretation der "Zusammenfassung wesentlicherEntscheidungspunkte aus Patentüberprüfung- und Nichtigkeitsverfahren (2024)",diese Folge konzentriert sich auf die Frage dererfinderischen Tätigkeit, insbesondere auf die Bestimmung von Unterscheidungsmerkmalen unddem technischen Problem, das durch die Erfindung tatsächlich gelöst wird. Diese Serie hat insgesamtacht Folgen; dies ist die dritte Folge.

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August 29, 2025

Folge 27-2024 Zusammenfassung wesentlicher Entscheidungspunkte aus Patentüberprüfung- und Nichtigkeitsverfahren (2024): Teil Zwei

Fortsetzung der Interpretation der "Zusammenfassung wesentlicher Entscheidungspunkte aus Patentüberprüfung- und Nichtigkeitsverfahren (2024)", diese Folge konzentriert sich auf die Frage der Neuheit. Diese Serie hat insgesamt acht Folgen; dies ist die zweite Folge.

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August 20, 2025

Folge 26 - Zusammenfassung wesentlicher Entscheidungspunkte aus Patentwiederaufnahme- und Nichtigkeitsverfahren (2024): Teil Eins

Herzlich willkommen bei „IPfaith Insights“!In dieser Sendung besprechen wir typische Fälle aus Wiederaufnahme- und Nichtigkeitsverfahren der CNIPA aus dem Jahr 2024 zu den Themen Grundsatz von Treu und Glauben, nicht patentfähige Gegenstände sowie Stand der Technik.

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August 07, 2025

Folge 25-Änderungen innerhalb des ursprünglichen Offenbarungsbereichs

Herzlich willkommen bei „IPfaith Insights“! In dieser Sendung wird die Änderungen innerhalb des ursprünglichen Offenbarungsbereichs besprochen.Sollten durch Änderungen hinzugefügte Inhalte nur explizite schriftliche Angaben aus den ursprünglichen Anmeldungsunterlagen umfassen, ohne implizit offengelegte Inhalte? Sollten keine substanziellen Änderungen an den Linien in den Zeichnungen vorgenommen werden, da dies sonst als Überschreitung des ursprünglichen Offenbarungsbereichs angesehen würde? Dies sind zwei diskussionswürdige Fragen zu Artikel 33 des Patentgesetzes.

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August 01, 2025

Folge 24-Bewertungsbericht für Gebrauchsmuster in Volksgerichten

Herzlich willkommen bei „IPfaith Insights“! In dieser Sendung wird die Verwendung des Bewertungsberichts für Gebrauchsmuster in Volksgerichten besprochen.

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July 17, 2025

Folge 23-Strafschadensersatz und FTO-Analyse als Verteidigungsstrategie

In dieser Sendung werden Strafschadensersatz und FTO-Analyse besprochen. Herzlich willkommen zu „IPfaith Insights“!

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July 15, 2025

Folge 22 - Patentlaufzeitverlängerung

In dieser Sendung werden Patentlaufzeitverlängerung besprochen. Herzlich willkommen zu „IPfaith Insights“!

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July 13, 2025

Folge 19 - Daten des IP-Tribunals des Obersten Volksgerichts aus den vergangenen fünf Jahren

In dieser Sendung werden Daten des IP-Tribunals des Chinesischen Obersten Volksgerichts aus den vergangenen fünf Jahren besprochen. Herzlich willkommen zu „IPfaith Insights“!

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July 13, 2025

Folge 20 - Kann der gezahlte Ersatzbetrag zurückerstattet werden?

In dieser Sendung wird die Rückerstattungspflicht bereits geleisteter Schadenersatzbeträge nach Patentnichtigerklärung besprochen. Herzlich willkommen zu ‚IPfaith Insights‘!

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