IPfaith Insights

December 10, 2024

Folge 18 - Schnellverfahrensmaßnahme für die Markenanmeldung in China

In dieser Sendung wird der Entwurf zur Stellungnahme zur Schnellverfahrensmaßnahme für die Markenanmeldung in China besprochen.

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December 05, 2024

Folge 17 - Kann Patentanmeldungsrecht in unterschiedliche Ansprüche aufgeteilt werden?

In dieser Folge beschäftigen wir uns mit dieser Frage, ob Patentanmeldungsrecht in unterschiedliche Ansprüche aufgeteilt werden kann.

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December 04, 2024

Folge 16 - Beitrag des Erfinders

Jetzt fangen wir mit einer aufregenden neuen Serie an. Das IP-Tribunal des Obersten Volksgerichts hat vor kurzem eine Sammlung von 100 richtungsweisenden Fällen veröffentlicht, die wichtige Einblicke in die Prinzipien und Maßstäbe der Urteile im Bereich des geistigen Eigentums in China anbietet. In dieser Sammlung werden wir eine Auswahl dieser Fälle besprechen, damit Sie die sich die Entwicklungstendenz der chinesischen IP-Praxis besser verstehen.

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November 18, 2024

Folge 14 - Wichtige Änderungen der Patentsgebühren in China

Heute befassen wir uns mit einigen wichtigen Änderungen der Patentgebühren, die vor kurzem von CNIPA angekündigt werden, einschließlich der Verlängerung der Laufzeit des Patents, offener Patentlizenzierung, internationaler Geschmacksmusteranmeldungen, Batchänderungen zu bibligraphischen Angaben und PCT-Anmeldung, die in die chinesische nationale Phase eintritt.

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November 18, 2024

Folge 15-Eintragung des Benutzungslizenzvertrags eines Patents in China

In dieser Folge wird erklärt, was für einen Benutzungslizenzvertrag vor dem CNIPA eingetragen werden kann.

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February 28, 2024

Folge 13-Neuheitsschonfrist

In dieser Folge geht es um die geänderte Regelung über die Neuheitsschonfrist im chinesischen Patentgesetz.

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February 09, 2024

Folge 12-Wiederherstellung, Hinzufügung und Berichtigung des Prioritätsrechts

In dieser Folge stellen wir Ihnen die Wiederherstellung, Hinzufügung und Berichtigung des Prioritätsrechts gemäß den neuen Ausführungsbestimmungen und Prüfungsrichtlinien vor.

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January 30, 2024

Folge 11- Verlängerung der Patentlaufzeit

In dieser Folge bringen wir Ihnen die Bestimmungen zur Verlängerung der Patentlaufzeit in den zuletzt geänderten Ausführungsbestimmungen und Prüfungsrichtlinien nahe. 0:42 Allgemeine Bestimmungen 1:39 Verlängerung der Patentlaufzeit wegen der Verzögerung beim Patenterteilungsverfahren 4:39 Verlängerung der Patentlaufzeit wegen der Genehmigung für das Inverkehrbringen neuer Arzneimittel

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January 15, 2024

1: Introduction to Intellectual Property Law

An overview of intellectual property law and its importance in today's business world.

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December 29, 2023

Folge 9 - Anfechten eines Patents in China

In dieser Folge stellen wir die Mittel zum Anfechten eines Patents in China vor.

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